Rechtsprechung
BPatG, 07.05.1997 - 32 W (pat) 203/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,45300) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- BPatG, 30.07.2013 - 33 W (pat) 539/12
Markenbeschwerdeverfahren - "DuoRendite" - Freihaltungsbedürfnis - keine …
Heute ist der Begriff "duo" in den deutschen Sprachschatz übergegangen und wird im allgemeinen Sprachverständnis als sachlicher Hinweis auf eine "Zweiheit" im Sinne einer Doppelfunktion verstanden (vgl. BPatG 32 W (pat) 98/96 - DUO; 32 W (pat) 203/96 - Duo; 24 W (pat) 192/99 - DUO; 24 W (pat) 247/99 - Duo-Aktiv Tabs; HABM R 750/09-4 - DUOPOWER).Hinzu kommt, dass der Begriff "duo" branchenübergreifend als werbeübliche an-preisende Angabe eingesetzt wird (vgl. BPatG 32 W (pat) 98/96 - DUO; 32 W (pat) 203/96 - Duo; 24 W (pat) 192/99 - DUO; 24 W (pat) 247/99 - Duo-Aktiv Tabs; HABM R 750/09-4 - DUOPOWER), so dass der Verkehr diesen gebräuchlichen Ausdruck in Verbindung mit der Sachangabe "Rendite" auch deshalb nicht als Hinweis auf die Herkunft einer Finanzdienstleistung aus einem bestimmten Unternehmen wahrnehmen wird.
- BPatG, 08.01.2018 - 26 W (pat) 63/13
Zurückweisung der Anmeldung der Wortfolge "Pfiffiges Duo" für Waren der Klassen …
Er kann aber auch auf eine aus zwei Teilen bestehende Einheit oder eine zweifache Wirkungsweise hinweisen, z. B. ist es im Kaffeebereich üblich geworden, Kaffee nicht in einer einzigen Tüte, sondern im Doppelpack anzubieten (BPatG 32 W (pat) 203/96 - Duo). - BPatG, 30.01.2008 - 29 W (pat) 92/04 Im inländischen Verkehr wird die Anmeldemarke häufig in diesem Sinne als Zahlwort oder darauf aufbauend als Bezeichnung für eine aus zwei Teilen bestehende Einheit, für zwei verschiedene Anwendungsformen bzw. Wirkungsweisen als auch für Waren im Zweier-Set gebraucht (vgl. BPatG PAVIS 32 W (pat) 203/96, 32 W (pat) 098/96 und 24 W (pat) 192/99 - "Duo" bzw. "DUO").
- BPatG, 23.02.2005 - 32 W (pat) 82/04 Verschiedentlich wurde diese Bezeichnung in der Vergangenheit sogar von der Registrierung als Marke zurückgewiesen (so u.a. für "Kaffee" durch Senatsbeschluß vom 7. Mai 1997, 32 W (pat) 203/96).